2. GRÜNDUNG UND NEUBESETZUNG
2.6. ORGANISATION UND DURCHFÜHRUNG VON WAHLEN
WIE WIRD EINE BEIRATSWAHL GUT ORGANISIERT?
Eine erfolgreich durchgeführte Wahl ist eine wichtige Voraussetzung für einen gut aufgestellten Beirat. Die Vorbereitung und Durchführung der Wahl ist ein Prozess, an dem die Kommune und der bereits bestehende Beirat beteiligt sind. Bei der Neuwahl eines Beirats ist wichtig, dass alle Initiator_innen der Gründung – insbesondere auf Seite der Migrant_innen – eingebunden sind.
Die Wahl eines Beirats muss immer langfristig geplant werden. Bei der Neugründung eines Beirats ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass
- eine Satzung mit Wahlordnung erarbeitet und verabschiedet werden muss
- noch keine Erfahrung bei der Durchführung der Wahl besteht und die Strukturen noch nicht eingespielt sind
Um eine Wahl gut vorbereiten zu können, braucht es:
- ein Budget für die Wahlwerbung, das gegebenenfalls vom Stadtrat/ Kreistag genehmigt werden muss
- eine verantwortliche Person in der Verwaltung für die Wahlwerbung
- eine verantwortliche Person in der Verwaltung, die die Durchführung der Wahl koordiniert
- ein Arbeitsgremium, in dem der Beirat, die Verantwortlichen aus der Verwaltung und Mitglieder der migrantischen Bevölkerung vertreten sind
Um eine Wahl erfolgreich durchzuführen und eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen, braucht es:
- einen gut gewählten Wahltermin, der nicht in und oder kurz nach den Schulferien liegt
- frühzeitige und zielgruppenorientierte Wahlwerbung
- ausreichende, zentral gelegene und barrierefreie Wahllokale
- Die zusätzliche Möglichkeit der Briefwahl
Das Wahlamt hat dabei die Aufgabe:
- zu klären, wer wahlberechtigt ist
- den Wahltermin in Absprache mit dem Beirat festzulegen
- Wahlbenachrichtigungen fristgerecht zu verschicken
- die Wahl durchzuführen
WIE WIRD FÜR DIE WAHL GEWORBEN?
Die migrantische Bevölkerung muss rechtzeitig von der Wahl erfahren. Die Wahlberech- tigten müssen die Möglichkeit haben, sich über Zweck und Aufgaben eines Beirats, seine Funktion sowie die Kandidat_innen zu informieren. Hierfür müssen verschiedene Informationsmittel und -wege erarbeitet werden, um möglichst viele Migrant_innen anzusprechen. Nur so kann eine hohe Wahlbeteiligung erreicht werden.
Eine gute Möglichkeit ist es, dass die/ der Oberbürgermeister_in alle Wahlberechtigten mit einem mehrsprachigen Schreiben über die bevorstehende Wahl informiert, wie es zum Beispiel in Bamberg der Fall ist.
Tipps für die Wahlwerbung
• Infoblatt/ Flyer mit Informationen über den Beirat und Vorstellung der Kandidat_-
innen; das Infoblatt kann mit der Wahlbenachrichtigung verschickt werden
• Plakate am besten an Orten aufhängen, an denen viele Migrant_innen anzutreffen sind (z.B. Vereinsräume, bestimmte Geschäfte usw.)
• Wahl-Internetseite oder eine Rubrik auf der Internetseite des Beirats, hier können sich alle Kandidat_innen kurz vorstellen
• Info-Veranstaltungen in migrantischen Vereinen und anderen Organisationen
• Veröffentlichungen in Zeitungen und kostenlosen Stadtteilheften; auch in muttersprachlichen Zeitungen
• Beiträge in lokalen Radiosendern und TV-Sendern
• öffentliche Wahlveranstaltungen
• Infostände in der Fußgängerzone
• Pressemitteilungen bzw. zum Auftakt eine Pressekonferenz (wenn möglich im Rathaus und mit Vertreter_innen aus Politik und Verwaltung)
• Mitglieder aus Migrantengruppen ansprechen, in ihren Reihen für die Wahl zu werben
• Ansprache bestimmter Bevölkerungsgruppen über Multiplikator_innen (Studierende über das Studentenwerk oder über Studentenvertretungen, Flüchtlinge über den Flüchtlingsrat, Eltern über Familienzentren)
URNENWAHL ODER BRIEFWAHL ODER BEIDES?
In der Regel haben die Wähler_innen die Möglichkeit, in Wahllokalen abzustimmen (Bamberg, Erlangen und Nürnberg). In manchen Fällen (Augsburg und München) können sie zusätzlich per Briefwahl abstimmen und einzelne Beiräte werden ausschließ- lich per Briefwahl gewählt (Starnberg). Die Briefwahl ist für die Kommune oder den Landkreis kostengünstiger. Die Urnenwahl ist jedoch ein gemeinschaftliches Ereignis und erzielt mehr öffentliche Aufmerksamkeit.
Um viele Migrant_innen und eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen, empfiehlt AGABY, sowohl die Urnen- als auch die Briefwahl durchzuführen.
